Keine Unfälle mit E-Scootern im ÖPNV

Der Bundesregierung liegen keine Informationen über Unfällen vor, die sich in Bussen und Bahnen bei der Mitnahme von Personen mit einem E-Scooter zugetragen haben. Das teilte heute der christdemokratische Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe mit. Angesichts der Tatsache, dass immer mehr Verkehrsunternehmen bundesweit Verbote ausgesprochen haben, hatte der Abgeordnete eine Anfrage an […]

(70) Habe gerade einen neuen Fall (Ablehnung eines… – Rechtsanwalt Christian Au – Kanzlei für Sozialrecht

Habe gerade einen neuen Fall (Ablehnung eines Therapiedreirades mit Elektrounterstützung für 7.500 EUR) übernommen, dem ich auf den ersten Blick im Erstberatungsgespräch ansehen konnte, dass die Kasse die Fristen des § 13 Abs. 3a SGB V versäumt hat und damit die Genehmigungsfiktion eingetreten ist. Die Ablehnung ist aus dem November […]

(98) Charlotte Häke

Mit der herzlichen Bitte um Einsatz und weitere Veröffentlichung unseres gemeinnützigen und mildtätgen Projektes (100% für die Sternschnuppen-kids, keine versteckten Gehälter oder Aufwandsentschädigungen!) Wir brauchen dafür Sie und Ihre Unterstützung. Vielen Dank! https://www.leetchi.com/c/soziales-von-sternschnuppen-fuer-behinderte-kinder-e-v Quelle: (98) Charlotte Häke